EUROPÄISCHE KOMMISSION FÜR DIE WIRKSAMKEIT DER JUSTIZ (CEPEJ)

von Jul 1, 2021

Die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und viele Beobachterorganisationen der CEPEJ, darunter auch die E.U.R., verfolgten diese Plenarsitzung per Videokonferenz.

Die geleistete Arbeit und die von den Arbeitsgruppen der CEPEJ erarbeiteten Dokumente wurden vorgestellt und einige davon zur Verabschiedung vorgelegt.

Für die Arbeitsgruppe „Qualität der Justiz“ präsentierten ihr Vorsitzender Joao Arsenio De Oliveira und Mathieu Quiniou, wissenschaftlicher Experte, die Studie über die Machbarkeit der möglichen Implementierung eines Zertifizierungsmechanismus für Werkzeuge und Dienstleistungen der künstlichen Intelligenz im Bereich Recht und Justiz. Dieses Projekt geht auf die Europäische Ethik-Charta zum Einsatz von künstlicher Intelligenz in Justizsystemen und deren Umfeld zurück, die 2018 von der CEPEJ verabschiedet wurde. Unter Berücksichtigung der gesammelten Beobachtungen und der laufenden Arbeiten, insbesondere innerhalb der Kommission der Europäischen Union und anderer internationaler Organisationen zum gleichen Thema, sind noch Diskussionen zu führen, um dieses Projekt zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen, der auf einer zukünftigen Plenarsitzung vorgestellt wird.

Die Leitlinien zur Vereinfachung und Klärung der Sprache mit den Prozessparteien wurden angenommen, sie werden eine bessere Integration des Benutzers in die Justizsysteme ermöglichen, insbesondere bei der Abfassung und Mitteilung der gerichtlichen Entscheidungen.

Ein Sensibilisierungs- und Schulungsprogramm zur Mediation für Vollstreckungsverantwortliche (Gerichtsvollzieher) wurde ebenfalls verabschiedet. Wolfgang Laemmer für die EUR wies darauf hin, dass die Mediation ein wichtiger Aspekt und eine interessante Lösung für Gerichte ist. Sie ist ein wichtiger Teil der Arbeit von Rechtspflegern und ähnlichen Berufen, aber nur in einigen Ländern. Greffiers und Rechtspfleger, die der erste Kontakt mit den Prozessparteien sind, können ebenfalls mit dieser Aufgabe betraut werden, um die Arbeitsbelastung der Gerichte zu reduzieren.

Die Leitlinien zu Videokonferenzen in Gerichtsverfahren wurden von der neuen Arbeitsgruppe „Cyberjustice“ unter dem Vorsitz von Giulana Civinini vorgestellt. Sie wurden von der Vollversammlung angenommen und sind ein wichtiges Instrument in einer Zeit, in der Videokonferenzen eine erhebliche Ausweitung der gerichtlichen Arbeit erfahren, insbesondere aufgrund der Pandemie, aber auch in Zukunft.

Das Handbuch zu Dashboards für Gerichte, das die Arbeitsgruppe „Saturn“ erarbeitet hat und von ihrem Vorsitzenden Giacomo Oberto vorgestellt wurde, wurde ebenfalls zur Annahme vorgeschlagen. Es wird auch ein sehr nützliches Werkzeug für die Manager sein, die einen besseren Überblick über die Verfahrensfristen in ihren Gerichten haben werden.

Wolfgang Laemmer berichtete auch über die Arbeit der E.U.R. bezüglich des Manifests für einen Rechtspfleger für Europa einschließlich einer Definition des Rechtspflegers, die der CEPEJ so bald wie möglich mitgeteilt wird.