24. September 2020 – STRASSBURG – EUROPARAT – EUROPÄISCHE KOMMISSION FÜR DIE EFFIZIENZ DER JUSTIZ (CEPEJ)

von Sep 29, 2020

Die Arbeitsgruppe „Qualität“ DER CEPEJ  traf sich am 24. September 2020 zu einer Videokonferenz..

Das Mandat von Joao ARSENIO DE OLIVEIRA (Portugal) als Vorsitzender der Gruppe wuerde erneuert.

Die Gruppe setzte ihre Arbeit zu folgenden Themen fort, insbesondere :

 

1) Die Umsetzung der Europäischen Ethik-Charta über den Einsatz künstlicher Intelligenz in Justizsystemen und deren Umfeld.

Der Einsatz künstlicher Intelligenz im Justizbereich ist ein wichtiges Thema und kann Verbesserungen bringen, doch ist erhöhte Wachsamkeit erforderlich. Eine Machbarkeitsstudie über die Einrichtung eines Zertifizierungsmechanismus und ein Aktionsplan für die nächsten Jahre wurden daher diskutiert und werden auf der nächsten Plenarsitzung vorgeschlagen.

2) Die zentrale Stellung des Benutzers in Gerichtsverfahren.

Der Benutzer muss im Mittelpunkt des Gerichtsverfahrens stehen, und die Verfahrensregeln und das Justizsystem müssen aus seiner Sicht organisiert werden, und dann muss die Interaktion zwischen dem Benutzer und dem Richter verbessert werden.

Auf der Grundlage einer Vorstudie wird weiter an der Entwicklung von Richtlinien gearbeitet. Der EUR stellte fest, dass in der Studie das Greffiers/Rechtspfleger (nichtricherliche Personal) im Hinblick auf ihre Rolle als „Bindeglied“ zwischen der Prozesspartei und dem Richter nicht ausreichend betont zu werden schien. Zum besseren Verständnis der Funktionsweise der Justiz sind diese Mitarbeiter in der Lage, im Vorfeld des Verfahrens, den Nutzern des Streitfalls zu erläutern, die Benutzer  über den Ablauf des Verfahrens und die anwendbaren Verfahrensregeln zu informieren, den Streitgegenstand zu präzisieren und die Möglichkeiten einer gütlichen Einigung auszuloten.

3) Klare und einfache Kommunikation mit der Prozesspartei, insbesondere während der Abfassungs- und Kommunikationsphase von Gerichtsentscheidungen.

Das auf der Grundlage der Antworten auf einen an die Mitgliedstaaten versandten Fragebogen vorgelegte zusammenfassende Dokument wird ergänzt und dient als Grundlage für die Ausarbeitung von Leitlinien und Beispielen für bewährte Praktiken in diesem Bereich.

 Die Arbeitsgruppe hielt auch einen Teil des Treffens gemeinsam mit der Arbeitsgruppe „CYBERJUST“ ab, um die jeweiligen Bereiche jeder Gruppe zu bestimmen, die sich mit Informations- und Kommunikationstechnologien befassen.

 

Jean-Jacques KUSTER vertrat die EUR.