E.U.R. nimmt Stellung zu europäische Gesetzesvorhaben

von Mrz 10, 2020

Die EU Kommission erarbeitet europäische Richtlinien und Gesetze. Daneben betreibt sie Initiativen zur Verbersserung des -Zusammenlebens der Bürgerinnen und Bürger in der EU.

Ein wesentlicher Aspekt sind hierbei die Justizsysteme der Mitgliedsländer. IOn einem Leitsatz heißt es dort:

Eine effektive Justiz ist zwingend erforderlich, um die Rechtsstaatlichkeit zu erhalten und ein investitionsfreundliches Umfeld zu schaffen.

Hierbei kommt eine regelmäßige Betrachtung der aktuellen Systeme und ihrer Funktionalität zum Tragen. Einen wesentlichen Beitrag hierzu leistet der regelmäßige Bericht der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ), bei welcher die E.U.R. einen beratenden Beobachterstatus hat. In diesem Bericht ist inzwischen auch sie nicht überall bekannte Rechtsinstanz „Rechtspfleger“ beschrieben.

Die EU Kommission verschafft interessierten Bürgern und Organisationen aber auch zusätzlich die Möglichkeit, sich an den Prozessen zu beteiligen. Hierzu werden aktuelle Vorhaben in einem Register veröffentlicht und dort angemeldeten Personen zur Information zugeleitet. Diese können dann dazu Stellungnahmen abgeben. Die E.U.R. hat die Absicht, ihre und vor allem die Expertise ihrer Mitglieder in Zukunft stäker in den Prozess der Entwicklung von GEsetzen und Verordnungen auf europäischer Ebene einzubringen.

Die E.U.R. hat diese Gelegenheit wahrgenommen und zu dem in diesem Jahr zu veröffentlichenden Sachstandsbericht zur europäischen Justiz, dem EU Justice Scoreboard eine Stellungnahme abgegeben.

Sie finden diese Stellungnahme im nachfolgenden Beitrag.

W. Lämmer, Präsident der E.U.R.