Die CEPEJ-Arbeitsgruppe SATURN traf sich am 18. Februar 2021 in Straßburg

von Mrz 9, 2021

Die CEPEJ-Arbeitsgruppe SATURN traf sich am 18. Februar 2021 in Straßburg.
Auf der Tagesordnung standen mehrere Punkte, die insbesondere diskutiert wurden:

– die Rolle der Parteien und Praktiker, um Verzögerungen in Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Die Arbeitsgruppe wollte die bereits von der CEPEJ verabschiedeten Leitlinien zur Verwaltung der richterlichen Zeit durch spezifische Leitlinien für die verschiedenen Akteure der Justiz ergänzen. So wurde der Entwurf eines Leitfadens für Rechtsanwälte und für Rechtsexperten zur Vermeidung von Verzögerungen in Gerichtsverfahren geprüft. Die Berufsverbände dieser Akteure konnten ihre Kommentare abgeben. Auf Ersuchen der Arbeitsgruppe erarbeitete die E.U.R. spezifische Richtlinien für Rechtspfleger, die in dem ursprünglichen Entwurf für nichtrichterliches Personal nicht enthalten waren. Die Dokumente werden bei der nächsten Sitzung im März 2021 fertiggestellt.

– Den Mitgliedern des Arbeitskreises wurde ein Konzeptpapier zum Justizmanagement in Krisenzeiten vorgelegt. Sie befasste sich mit den verschiedenen Instrumenten, die es den Gerichten ermöglichen, ihre Aufgaben in Krisenzeiten zu erfüllen, wie es bei der Covid-Pandemie der Fall ist, aber auch bei anderen größeren Störungen, die die Justizinstitution beeinträchtigen und lähmen könnten. Die Organisation der Gerichte muss in diesen Situationen neu überdacht werden, damit die Rechte der Prozessparteien gewährleistet sind. Die neuen Technologien, insbesondere die Telearbeit und die Durchführung von Anhörungen per Videokonferenz, verändern auch die Arbeitsbeziehungen zwischen Richtern und
Gerichtsbediensteten sowie die Beziehungen zu anderen Akteuren .
Es wird ein Fragebogen in Umlauf gebracht, um herauszufinden, wie die Realität in den Gerichten während der Pandemie aussah und welche Maßnahmen ergriffen werden könnten.

– Es wurde eine breit angelegte Studie zu Dashboards und Key Performance Indicators für das Gerichtsmanagement vorgestellt. Sie ermöglichen den verschiedenen Akteuren der Justiz (Richtern, Gerichtsverwaltern, regionalen und nationalen Managern) eine genaue Vorstellung von den zu erledigenden Aufgaben, der Dauer der Verfahren und der Arbeitsbelastung. Sie wird für die nächste Sitzung im März 2021 fertiggestellt sein.

– Ein Werkzeug zur besseren Analyse der Verzögerungen, die die verschiedenen Stadien des Verfahrens kennzeichnen, und zur besseren Ermittlung der Gründe für diese Verzögerungen wird derzeit untersucht.

Die E.U.R. wurde durch Wolfgang LAEMMER und Jean-Jacques KUSTER vertreten.