Die Arbeitsgruppe „SATURN“ der CEPEJ traf sich am 30. März 2021 in Straßburg per Videokonferenz

von Apr 1, 2021

Die Arbeitsgruppe „SATURN“ der CEPEJ traf sich am 30. März 2021 in Straßburg per Videokonferenz.

Auf der Tagesordnung wurden mehrere Punkte besprochen, insbesondere

– die Rolle von Parteien und Akteure der Justiz, um die Dauer von Gerichtsverfahren zu verkürzen. Die Arbeitsgruppe wollte die bereits von der CEPEJ verabschiedeten Leitlinien zur Verbesserung des Zeitmanagements gerichtlicher Verfahren durch spezifische Leitlinien für die verschiedenen Akteure der Justiz ergänzen. So wurde der Entwurf eines Leitfadens für Rechtsanwälte, für Gerichtssachverständige und für Vollstreckungsbeamte zur Vermeidung von Verzögerungen in Gerichtsverfahren geprüft. Die Berufsverbände dieser Akteure konnten ihre Meinungen einbringen. Auf Wunsch der Arbeitsgruppe erarbeitete die E.U.R. Richtlinien für Rechtspfleger, die im ursprünglichen Entwurf zum nichtrichterlichen Personal nicht enthalten waren. Diese Richtlinienentwürfe, sowohl über die Richterassistenten (Greffiers) als auch die spezifischen Richtlinien für die Rechtspfleger, die eine Definition des Rechtspflegers (angelehnt an die im Glossar der CEPEJ – https://rm.coe.int/cepej-2019-5final-glossaire-en-version-10-decembre-as/1680993c4cveröffentlichte) beinhalten soll, wurden diskutiert und werden fertiggestellt werden um der Plenarsitzung im Dezember 2021 zur Genehmigung vorzulegen. Sie unterstreichen die wichtige Rolle der Gerichtsschreiber und Rechtspfleger bei der Vermeidung von Verzögerungen in Gerichtsverfahren.

– Eine große Studie über Dashboards und Leistungskennzahlen für das Gerichtsmanagement wurde abgeschlossen. Sie ermöglichen den verschiedenen Akteuren des Justizsystems (Richtern, Gerichtsverwaltern, Mitarbeitern der Registratur, regionalen und nationalen Managern) eine genaue Vorstellung von den zu erledigenden Aufgaben, der Dauer der Verfahren und der Arbeitsbelastung. Sie wird in der nächsten Plenarsitzung zur Genehmigung vorgelegt.

Die E.U.R. wurde durch Wolfgang LAEMMER und Jean-Jacques KUSTER vertreten.