Die Arbeitsgruppe QUALITÄT der CEPEJ traf sich am 15. Februar 2021 in Straßburg

von Mrz 9, 2021

Die Arbeitsgruppe QUALITÄT der CEPEJ traf sich am 15. Februar 2021 in Straßburg.

Auf der Tagesordnung standen mehrere Punkte zur Debatte, insbesondere :

– die Umsetzung der im Dezember 2018 verabschiedeten Europäischen Ethik-Charta zum Einsatz von künstlicher Intelligenz in Justizsystemen und deren Umfeld, die unter anderen bei Juristen auf großes Interesse stieß. Die in dieser Charta niedergelegten Grundsätze müssen weiterhin verbreitet werden European Ethical Charter on the Use of Artificial Intelligence in Judicial Systems and their environment (coe.int) . Es wurden die möglichen Möglichkeiten zur
Einrichtung eines Zertifizierungsmechanismus für Werkzeuge und Dienste der künstlichen Intelligenz im Justizbereich untersucht.

– Eine Studie und ein Leitfaden zur Benutzerzentralität in Zivilgerichtsverfahren wurden diskutiert. Die Beobachtungen der E.U.R. zur Rolle des Gerichtspersonals als Bindeglied zwischen Nutzern und Richtern wurden berücksichtigt.
– Eine vergleichende Studie und Richtlinien zur Vereinfachung und Klärung der Rechtssprache mit den Prozessparteien insbesondere bei der Abfassung und Kommunikation von Gerichtsentscheidungen wurden diskutiert. Nach der Bereitstellung einiger zusätzlicher Informationen könnten sie der CEPEJ-Vollversammlung zur Annahme vorgelegt werden.

– Eine vorläufige Studie zur Geschlechtervielfalt bei der Einstellung und Beförderung von Richtern wurde vorgestellt. Es wurde festgestellt, dass die Zahl der Frauen drastisch sinkt, je höher man in der Hierarchie der Stellen aufsteigt, und dass andererseits die Einstellung von "Männern" schwieriger wird. Diese Studie wird als Grundlage für die Entwicklung von Richtlinien dienen.

– Ein Werkzeug zur Sensibilisierung von Gerichtsvollziehern für die Mediation wurde ebenfalls vorgestellt. Die E.U.R. wurde aufgefordert, ggf. ein solches Tool zur Rolle der greffiers/Rechtspfleger in der Mediation zu entwickeln.

Die E.U.R. wurde durch Jean-Jacques KUSTER vertreten.