CEPEJ ad hoc Treffen als Videokonferenz am 10. Juni 2020

von Jun 17, 2020

Die europäische Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) hat am 10.Juni 2020 in Strasbourg eine Videokonferenz organisiert. Thema war die Auswirkungen und Lehren der Covid-19 Krise in Bezug auf die Effizienz der Justiz und die Funktionsweise der Gerichte.

Die Versammlung wurde von der Generalsekretärin des Europarats, Frau Maria Pejcinovic Buric, eröffnet. Diese hat die neue Dimension der CEPEJ während der Krise betont, die es ermöglicht hat, die Mitgliedsstaaten in ihren Anstrengungen zu unterstützen um eine normale Funktionsweise der Justiz, den Zugang zur Justiz, die Sicherheit und die Grundrechte beizubehalten.

Die Debatten haben den Austausch von Erfahrungen über die entwickelten bewährten Praktiken aber über die Schwierigkeiten in manchen Staaten erlaubt. Die verstärkte Nutzung der Informationstechnologien und der neuen Führungstechniken und Arbeitsorganisation haben es ermöglicht, in den meisten Staaten die Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz durchzuführen sowie den elektronischen Rechtsverkehr zu fördern, aber besonders den massiven Einsatz des Home-Office für das Personal, wenn die technischen Mittel es erlaubt haben. Denn nur die am besten ausgestatteten Systeme waren in der Lage gut zu funktionieren.

Die Krise hat bewährte Praktiken, aber auch Fehlfunktionen aufgedeckt und verstärkt. Sie muss dazu führen, mit einem innovativen Gerichtsmanagement eine neue Vision von Gerechtigkeit zu entwickeln.

Die wichtigsten Lehren, die aus der Krise zu ziehen sind, werden insbesondere darin bestehen, neue Wege zur Bewältigung der Verfahrensdauer und des Rückstaus der Justiz zu definieren, für die die CEPEJ bereits zahlreiche Instrumente entwickelt hat, und Wege zu finden, um eine qualitativ hochwertige Justiz wiederherzustellen, die unabhängig ist und sich um schutzbedürftige Personen kümmert. Telearbeitsmethoden müssen auch im Personalmanagement berücksichtigt werden.

In der von der CEPEJ verabschiedeten beiliegenden Erklärung fordert sie die Mitgliedsstaaten die innovativen Praktiken zu stärken und fortzuführen, um die Kontinuität und Effizienz den öffentlichen Dienst der Justiz zu gewährleisten und gleichzeitig die Achtung der Rechte der Prozessparteien und den Grundsatz eines fairen Verfahrens zu garantieren.

Die europäische Union der Rechtspfleger/Greffiers (EUR) wurde von Jean-Jacques KUSTER vertreten. Sie legte einen Beitrag über die Lage in einigen ihrer Mitgliedsländer und die Auswirkungen der Krise auf die Arbeitsmethoden der Rechtspfleger/Greffiers und des sonstigen Justizpersonals vor.

Erklärung der CEPEJ vom 10. Juni 2020